Freiheitsbeschränkung durch den Reisepass? Die Vereinbarkeit der EG VO 2252/2004 mit Grund- und Menschenrechten - pocketboek

Im Zuge der Fortentwicklung des Schengen-Besitzstandes und der Gefahrenabwehr intensiviert die EU ihre Maßnahmen zur Sammlung und Speicherung personenbezogener Daten. Dazu gehört auch die Einführung der biometrischen Reisepässe. Die Autorin zeigt auf, dass durch den biometrischen Reisepass Grund- und Menschenrechte beeinträchtigt werden und dabei keineswegs der propagierte hohe Sicherheitsstandard erreicht werden kann. Von diesen Eingriffen ist jeder Bürger tangiert, der einen Reisepass besitzen möchte. Betroffen ist in erster Linie das Recht auf Schutz der personenbezogenen Daten und auf informationelle Selbstbestimmung. Aber auch das Recht auf Ausreisefreiheit und Diskriminierungsverbote sind betroffen. Neben der Darstellung der technischen Grundlagen erfolgt eine umfassende Untersuchung anhand von Gemeinschaftsgrundrechten, EMRK und GG. Die Autorin kommt zu dem Ergebnis, dass bei der Einführung des biometrischen Reisepasses Grund- und Menschenrechte nicht ausreichend Berücksichtigung gefunden haben. Dieses Buch richtet sich zwar hauptsächlich an ein juristisches Fachpublikum, soll aber auch alle ansprechen, die sich für den Umgang mit ihren persönlichen Daten interessieren.